Coronavirus: Das Neueste aus Europa, den USA und dem Rest der Welt

Willkommen zu diesem Newsfeed. Die Redaktion von EURACTIV Deutschland bietet Ihnen hier eine Auswahl ihrer Artikel sowie Berichte der Nachrichtenagenturen AFP und Reuters.

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09. Februar 2021

Tirol wird zur kontrollierten Corona-Testpflicht-Zone

Angesichts einer sprunghaften Ausbreitung der südafrikanischen Coronavirus-Mutante in Tirol wird das österreichische Bundesland ab Freitag zur Testpflicht-Zone. Zehn Tage lang muss bei der Ausreise aus Tirol ein negativer Coronatest vorgelegt werden, der nicht älter als 48 Stunden ist, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag vor Journalisten sagte. Auch für die Durchreise gelte eine Testpflicht. Ausgenommen davon sei die Region Osttirol.

An den Landesgrenzen sollen einem Bericht der österreichischen Nachrichtenagentur APA zufolge Polizisten und Soldaten Ausreisende kontrollieren. Dafür seien rund tausend Kräfte im Einsatz, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit. Wer ohne Test erwischt werde, müsse mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 1450 Euro rechnen.

Kurz begründete die Maßnahme damit, dass der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca eine geringere Wirkung bei der südafrikanischen Virus-Mutante zeige. Der Ausbruch in Tirol sei „der größte, der derzeit in der Europäischen Union bekannt ist“. Es müsse alles getan werden, um die Ausbreitung dieser vor allem im Bezirk Schwaz auftretenden Variante einzudämmen.

In Österreich gibt es nach Angaben von Kurz außerhalb Tirols nur vereinzelte Fälle mit der südafrikanischen Mutante. In Tirol seien 293 bestätigte Fälle und mehr als hundert weitere Verdachtsfälle mit der Variante aufgetreten. Die Aussicht, dass sich die Mutante durchsetzen könnte, bezeichnete Kurz als „Horrorszenario“. Die Hälfte der bis zum Sommer in Österreich erwarteten Impfstoff-Dosen komme von Astrazeneca.

Österreich hatte am Montag seinen strikten Corona-Lockdown gelockert. Geschäfte, Friseursalons und Kosmetikstudios durften wieder öffnen – allerdings unter verschärften Abstandsregeln. In dem Land mit rund 8,8 Millionen Einwohnern wurden 426.093 Infektionen und 8071 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert.

Bürgerbeauftragte fordert mehr Kompetenzen für EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde

Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly hat angesichts der Corona-Pandemie eine deutliche Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC gefordert. Diese sei leider nicht befugt, selbst Daten zu erheben, erklärte O’Reilly am Dienstag. Dies schränke die Möglichkeiten der in Stockholm ansässigen Behörde „erheblich“ ein.

Bislang kann ECDC laut Mandat lediglich den Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten fördern und Risikoanalysen liefern. Aber in der Pandemie hätten sich die nationalen Behörden schwer getan, „der ECDC vollständige Daten zu melden oder antworteten nicht einmal auf ihre Aufforderungen“, erklärte O’Reilly.

Die EU-Kommission hatte im November ebenfalls für ein breiteres Mandat der ECDC plädiert. Demnach sollte die Behörde etwa die Möglichkeit bekommen, den Mitgliedstaaten direkt Ratschläge zu erteilen. Die dem zugrunde liegenden Daten sollten den Plänen der Kommission zufolge aber weiterhin von den Mitgliedstaaten geliefert werden.

EU-Parlament vor Abschluss des Corona-Wiederaufbaufonds

Das EU-Parlament steht vor dem Abschluss des Kernstücks des Corona-Wiederaufbaufonds. Er gehe davon aus, dass eine breite Mehrheit der Abgeordneten später am Dienstag den Milliarden-Hilfen zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft zustimmen werde, sagte der zuständige Berichterstatter, Siegfried Muresan, bei der abschließenden Debatte im Brüsseler EU-Parlament. Das Abstimmungsergebnis wurde am Mittwochmorgen erwartet.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite für Reformen und Investitionen in die Mitgliedstaaten fließen sollen.

Das Parlament wird dafür voraussichtlich grünes Licht geben und damit die Gesetzgebung auf seiner Seite abschließen. „Aber es ist noch einiges an Arbeit zu tun“, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Zum einen müssen die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten einen gesonderten Beschluss ratifizieren, der es der Kommission erlaubt, das nötige Geld an den Finanzmärkten aufzunehmen.

Im nächsten Schritt reichen die nationalen Regierungen in Brüssel Ausgabenplänen ein, um die Freigabe der Mittel zu beantragen. Diese Pläne sollen bis Ende April vorliegen und müssen von der Kommission geprüft und anschließend vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen werden. Nach Angaben eines EU-Vertreters weisen erste Entwürfe einiger Regierungen insbesondere bei Reformen und Klimazielen noch Defizite auf.

An dem Prozedere gibt es auch Kritik. „Eine Befragung dazu, wie die Ausgabepläne in 20 Ländern vorbereitet werden, hat gezeigt, dass fast niemand sie einer öffentlichen Prüfung unterzieht“, erklärten die Aktivisten vom Climate Action Network. Auch das EU-Parlament habe bei der Vergabe der Mittel leider nur ein nachträgliches Kontrollrecht, bemängelte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. „Eine stärkere Rolle des Parlaments wäre hier ein wichtiges Gegengewicht gewesen.“

EU-Einigung für besser ausgestatteten europäischen Katastrophenschutz

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf eine bessere Ausstattung des europäischen Katastrophenschutzes verständigt.

„Zum ersten Mal wird die EU in der Lage sein, direkt zu beschaffen, was zur Bewältigung einer Krise benötigt wird“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag. Der Einigung zufolge stehen dafür über drei Milliarden Euro bereit.

Bisher beschränkte sich der EU-Katastrophenschutz auf einen Solidaritätsmechanismus, in dessen Rahmen sich Länder etwa in Fällen verheerender Waldbrände an die EU-Partner wenden konnten. Die EU-Kommission koordinierte dies lediglich. Beim Ausbruch der Corona-Pandemie blieben Hilferufe nach medizinischer Ausrüstung allerdings weitgehend unbeantwortet, weil alle Mitgliedstaaten ihre eigenen Bestände nicht abgeben wollten.

In solchen Fällen soll der Einigung zufolge künftig die EU einspringen. Der Katastrophenschutz wird nach Angaben des Rats der Mitgliedstaaten mit der dreifachen Menge finanzieller Mittel und die EU-Kommission mit mehr Kompetenzen ausgestattet. Knapp 1,3 Milliarden Euro stammen dabei aus dem EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, weitere zwei Milliarden aus dem Corona-Fonds.

Im März hatte die Kommission bereits angekündigt, im Rahmen des Zivilschutzprogramms RescEU eine eigene Reserve an medizinischer Ausrüstung für künftige Gesundheitskrisen anlegen zu wollen. Dazu sollen nun auch Flugzeuge für Evakuierungen, Feldlazarette und andere Ausrüstung für Notfälle wie Waldbrände oder Atomkatastrophen kommen.

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08. Februar 2021

EU-Kommission ordert bis zu 300 Millionen weitere Impfdosen von Biontech/Pfizer

Die EU-Kommission hat bei Biontech/Pfizer eine Bestellung über bis zu 300 Millionen zusätzliche Dosen Corona-Impfstoff aufgegeben. Die Brüsseler Behörde habe am Montag eine entsprechende zweite Abmachung mit den beiden Unternehmen abschließend angenommen, sagte ein Kommissionssprecher. 200 Millionen sind demnach fest bestellt, auf weitere 100 Millionen hält Brüssel eine Option. Die Kommission hatte dies bereits Anfang Januar vorgeschlagen.

Das Mittel des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer war der erste Impfstoff gegen das Coronavirus, der in der EU eine Zulassung erhielt. Ursprünglich hatte die Kommission 300 Millionen Dosen reserviert.

Nach Kritik an der unzureichenden Verfügbarkeit von Impfstoff schlug die Behörde eine Verdopplung der Bestellung auf 600 Millionen Dosen vor.

Wegen Produktionsengpässen laufen die Impf-Kampagnen der EU-Mitgliedstaaten weiterhin nur schleppend an. Obwohl auch die Mittel des US-Konzerns Moderna sowie des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca mittlerweile eine EU-Zulassung haben, wurden nach Angaben der Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC bislang nur knapp 14 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert.

Nach Angaben der EU-Kommission vom Januar sollen die ersten 75 Millionen Dosen der zweiten Bestellung im zweiten Quartal 2021 geliefert werden, der restliche Impfstoff dann bis Ende des Jahres.

EU-Kommission erwartet nationale Pläne für Corona-Hilfen bis Ende April

Die EU-Kommission erwartet von den Mitgliedstaaten bis Ende April detaillierte Aufstellungen darüber, wie sie die Mittel aus dem milliardenschweren Corona-Hilfsfonds ausgeben wollen. „Die nationalen Pläne sollen bis zum 30. April eingereicht werden“, sagte ein EU-Vertreter am Montag. Erste Entwürfe aus den Mitgliedstaaten erfüllen demnach noch nicht alle Kriterien für die Freigabe der Mittel und haben insbesondere bei Reformen und Klimazielen Defizite.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite vergeben werden.

Jedem der 27 Mitgliedstaaten steht gemäß eines Verteilungsschlüssels ein fester Anteil daran zu. Bei der Vergabe müssen die Regierungen aber eine Reihe von Kriterien beachten und dies der EU-Kommission in einem nationalen Ausgabenplan darlegen.

Nach Kommissionsangaben müssen neben Investitionen in Infrastruktur zum Beispiel auch Reformvorhaben bei Steuern oder am Arbeitsmarkt vorgesehen sein.

In ersten Entwürfen, die eine ganze Reihe Mitgliedstaaten bereits eingereicht hat, stimme hier das „Gleichgewicht“ noch nicht, sagte der EU-Vertreter. In manchen Ländern fehlt demnach der Wille zu Reformen.

Auch der Klimaschutz kommt demnach bislang vielfach zu kurz. Die Vergabekriterien, auf die sich die Mitgliedstaaten gemeinsam mit dem EU-Parlament verständigt hatten, sehen vor, dass 37 Prozent der gesamten Corona-Hilfen dem Klimaschutz zugute kommen sollen. Die Mitgliedstaaten würden aber häufig weiterhin lieber in Straßen investieren als zum Beispiel in neue Technologien zum Energiesparen, sagte der EU-Vertreter. Hier müsse nachgebessert werden.

Insgesamt laufe die Zusammenarbeit mit den Hauptstädten aber „sehr konstruktiv“, hieß es weiter. Die Kommission arbeite weiter daran, die Vorgaben und Methoden so klar wie möglich zu formulieren. „Wir haben das gemeinsame Ziel mit den Mitgliedstaaten, bis Ende April fertig zu sein.“

Fließen werden die Mittel dann erst einige Monate später. Allerdings können die Mitgliedstaaten die Hilfen rückwirkend für Projekte ab Februar 2020 abrufen. Die Kommission geht davon aus, dass 70 Prozent der 312,5 Milliarden Euro an Zuschüssen bis Ende 2022 ausbezahlt sein werden.

Diese Mittel sind für die Mitgliedstaaten besonders interessant, weil sie nicht zurückgezahlt werden müssen. Nach Angaben des EU-Vertreters ist das Interesse an den übrigen 360 Milliarden Euro in Form von Krediten bislang deutlich geringer.

Britische Corona-Mutation in 13 Bundesländern nachgewiesen

Scholz betont Vorrang für Schulen und Kitas in Debatte um Lockdown-Lockerungen

Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für die baldige Öffnung von Kitas und Schulen ausgesprochen. „Wenn die Kinder zu lange nichts lernen, ist das ein großes Problem für unser Land“, sagte Scholz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Gleichzeitig mahnte der Bundesfinanzminister: „Wir müssen vorsichtig bleiben.“ Er verwies dabei auch auf die bislang bekannten Mutationen des Coronavirus.

Scholz forderte angesichts rückläufiger Infektionszahlen Öffnungskonzepte: „Da wird jetzt weiter konkretisiert werden müssen.“ Zur Debatte um fehlenden Impfstoff sagte er, die Europäische Union (EU) hätte „mehr bestellen können und auch sollen“. Die Bundesregierung muss aus Sicht des SPD-Politikers nun „alles dafür tun, dass die Impfstoffproduktion so weit wie möglich angekurbelt wird“ und der vorhandene Impfstoff auch genutzt werde.

„Spätestens im zweiten Quartal wird es Wochen geben, in denen wir Millionen Impfungen vornehmen müssen“, betonte Scholz, „und das müssen wir jetzt genau vorbereiten“.

Studie: Astrazeneca-Vakzin gegen südafrikanische Corona-Mutante weniger wirksam

Der Impfstoff von Astrazeneca ist laut einer Studie nicht umfassend gegen die südafrikanische Corona-Mutante wirksam. Das Vakzin verhindere milde und mittelschwere Krankheitsverläufe nach einer Infektion mit dieser Mutante nicht, berichtete die „Financial Times“ unter Berufung auf eine Studie des britisch-schwedischen Unternehmens, die am Montag veröffentlicht werden solle. Das Vakzin wirke jedoch womöglich gegen schwere Verläufe, erklärte Sarah Gilbert von der Universität Oxford, die die Impfstoffentwicklung leitete.

Laut der Studie entwickelte keiner der 2000 Studienteilnehmer schwerwiegende Covid-19-Symptome. Allerdings lägen für eine abschließende Beurteilung über den Schutz gegen schwere Erkrankungen nicht genug Daten vor, sagte Gilbert am Sonntag der BBC. „Wir senken womöglich nicht die Gesamtzahl der Fälle, aber es gibt immer noch einen Schutz gegen Todesfälle, Krankenhausaufenthalte und schwere Erkrankungen.“

Wissenschaftler arbeiteten derzeit an einer neuen Version des Impfstoffs, die auch umfänglich gegen die südafrikanische Virusvariante wirksam sei, sagte Gilbert. Sie hofften auf eine Fertigstellung bis Herbst.

Der Astrazeneca-Impfstoff ist unter anderem in Großbritannien und der gesamten Europäischen Union zugelassen. Wegen fehlender Daten haben mehrere Länder, darunter Deutschland, das Vakzin allerdings nur für Menschen unter 65 Jahren zur Impfung empfohlen.

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06. Februar 2021

Spanien will Corona-Impfstoff von Astrazeneca nicht an über 55-Jährige ausgeben

Der Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca soll in Spanien nur für Menschen genutzt werden, die jünger als 55 Jahre sind. Dies teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Freitag mit. Auch in Italien dürfen die Menschen bei Impfungen mit diesem Vakzin nicht älter als 55 Jahre sein.

In Griechenland werde die Impfung mit dem Vakzin nur für Menschen von 18 bis 64 Jahre empfohlen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitagabend in Athen mit. Für eine Anwendung bei älteren Menschen gebe es nur „unzureichende“ Daten. Mit ähnlichen Begründungen hatten in den vergangenen Tagen bereits andere Länder wie Deutschland, Frankreich, Belgien, Dänemark, die Niederlande und Schweden diese Altersbeschränkung festgelegt.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte in ihrer Zulassungs-Empfehlung dagegen keine Einschränkungen für Ältere gemacht. Der Impfstoff des britisch-schwedischen Pharmakonzerns hatte vor einer Woche die Zulassung in der EU erhalten. An der Entwicklung war die Universität Oxford beteiligt.

Serbien impft am schnellsten in Kontinentaleuropa

Serbien ist in Relation zu seiner Einwohnerzahl Spitzenreiter bei Corona-Impfungen auf dem europäischen Festland. Der Balkanstaat habe bereits mehr als 450.000 seiner sieben Millionen Bürger geimpft, berichtete die wissenschaftliche Zeitschrift „Our World in Data“. Das sei mehr als jedes andere Land in Europa mit Ausnahme Großbritanniens.

Während die EU in den vergangenen Wochen mit Produktionsschwierigkeiten und Lieferengpässen bei Impfstoffherstellern zu kämpfen hatte, setzt Serbien besonders auf chinesische, aber auch russische Vakzine. Mitte Januar hatte der Balkanstaat, der selbst nicht zur EU gehört, eine Million Impfdosen aus China erhalten.

Auf die Frage, zu welchem Preis Serbien die chinesischen Impfstoffe gekauft habe, sagte Präsident Aleksandar Vucic laut serbischen Medien, er habe „einen guten Deal“ gemacht. Belgrad, das seit einigen Jahren Beitrittsverhandlungen mit der EU führt, ist bereits wegen mehrerer Infrastrukturprojekte bei Peking verschuldet.

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05. Februar 2021

Vier EU-Staaten besorgt wegen Impfstoff-Exports in die USA

Mehrere EU-Staaten haben sich in einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission besorgt gezeigt, weil der Pharmakonzern Johnson & Johnson in Europa produzierte Dosen seines Corona-Impfstoffkandidaten zur Endfertigung in die EU exportieren will. 

Die Regierungschefs von Österreich, Tschechien, Dänemark und Griechenland riefen die Kommission in dem Schreiben am Freitag auf, die Versorgung der Europäer mit dem Vakzin sicherzustellen. Es bestehe die Sorge, dass die US-Regierung später eine Rücksendung des fertigen Impfstoffs in die EU nicht erlauben könnte.

Die Regierungschefs begrüßten den Druck von EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen auf das Pharmaunternehmen Astrazeneca wegen der Verzögerungen und geringerer Liefermengen. Astrazeneca habe dadurch die „Schwere der Situation“ eingesehen. Künftig müsse die Kommission aber „potenzielle Probleme entschärfen, bevor sie auftreten. Die Einhaltung von Fristen sei zentral. Zudem appellierten die vier Regierungschefs an Brüssel, die Verhandlungen mit den Herstellern zweier weiterer Impfstoffkandidaten – Novavax und Valneva – zu beschleunigen.

Bislang sind in der EU die Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca zugelassen. Johnson & Johnson stellte am Donnerstag einen Antrag auf Notfallzulassung seines Impfstoffs in den USA.

EU-Kommission will weitere Produktionsengpässe bei Impfstoff verhindern

Die EU-Kommission will weitere Produktionsengpässe bei den für Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten bestellten Corona-Impfstoffen verhindern. Die Impfstoffproduktion sei ein komplexer Prozess und erfordere eine Reihe von Inhaltsstoffen, sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel. Die Behörde behalte deshalb die Frage reibungslos funktionierender Lieferketten „genau im Auge“. Eine eigens gegründete Taskforce solle in Zusammenarbeit mit der Industrie „mögliche Engpässe“ verhindern.

Die EU-Kommission, die den Impfstoff-Einkauf für die Mitgliedstaaten organisiert hat, sieht sich derzeit wegen Produktionsproblemen der Hersteller und Lieferverzögerungen massiver Kritik ausgesetzt. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte in einem Interview mit mehreren Zeitungen am Donnerstag eingeräumt, dass die Behörde das Problem der Massenproduktion unterschätzt habe und möglicherweise überzogene Erwartungen geweckt habe.

Der Kommissionssprecher betonte aber am Freitag, dass die Behörde die sechs Hersteller, mit denen sie vergangenes Jahr Verträge geschlossen hat, „insbesondere auf Basis (…) ihrer Kapazität zur Produktion des Impfstoffs“ ausgewählt habe. Ein industrieller Prozess könne aber „immer im geringeren oder größeren Maße durch unvorhergesehene Elemente beeinträchtigt werden“.

Von der Leyen schloss deshalb auch neue Engpässe nicht aus. „Es wird sicher immer wieder passieren, dass Werke kurzzeitig weniger liefern können“, sagte sie laut „Süddeutscher Zeitung“. „Und wir müssen auch immer darauf vorbereitet sein, dass es in unseren weltumspannenden Lieferketten zu Engpässen bei Rohstoffen für die Vakzine kommt. Dieses Problem sollten wir nicht unterschätzen.“

Die Behörde tue nun „alles, was in unsere Macht steht“, um die angestrebte Lieferung von 300 Millionen Dosen im zweiten Quartal sicherzustellen, sagte der Sprecher weiter. Dazu sei die Taskforce unter Industriekommissar Thierry Breton gegründet worden. Ihre Aufgabe sei es, „in engem Kontakt mit den Herstellern“ Lösungen bei Probleme zu finden und eine mögliche Anpassung ihrer Impfstoffe an neue Corona-Varianten vorzubereiten.

Söder und Macron machen bei Corona Druck auf die EU

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) macht in der Corona-Impfdebatte Druck auf die EU – und sieht den französischen Präsidenten Emmanuel Macron dabei als Verbündeten. Söder sagte am Freitag nach einer Videokonferenz mit Macron in München, beide hielten es für wichtig, „dass wir in Europa zu schnelleren Entscheidungen kommen“. „Es dauert halt alles in Europa ein bisschen lange“, fügte Söder hinzu, der als möglicher Kanzlerkandidat der Unionsparteien im Gespräch ist.

„Spürbar war, dass die Ungeduld des französischen Präsidenten sich mit meiner Einschätzung von Geschwindigkeit von Politik ziemlich gedeckt hat“, sagte Söder nach dem rund 45-minütigen Gespräch mit Macron. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor Fehler bei der Impfstoffbeschaffung eingeräumt.

Johnson & Johnson beantragt Zulassung von Corona-Impfstoff in den USA

Der Pharmakonzern Johnson & Johnson (J&J) hat in den USA eine Notfallzulassung für seinen Impfstoff gegen das Coronavirus beantragt, bei dem nur eine Dosis für den Immunschutz notwendig ist. Die Tochterfirma Janssen Biotech habe den Antrag am Donnerstag bei der Aufsichtsbehörde FDA eingereicht, teilte der US-Konzern mit. Sein britisch-schwedischer Konkurrent Astrazeneca stellte seinerseits einen Antrag auf Notfallzulassung in Japan.

In den Vereinigten Staaten sind bislang die Corona-Vakzine der Mainzer Firma Biontech und ihres US-Partners Pfizer sowie des US-Konzerns Moderna zugelassen. Die Prüfung des Antrags von Janssen Biotech könnte nun mehrere Wochen dauern.

Der J&J-Impfstoff hat nach Angaben des Unternehmens eine durchschnittliche Wirksamkeit von 66 Prozent. Schwere Erkrankungen vermeide das Mittel zu 85 Prozent. Weniger wirksam ist der Impfstoff womöglich aber bei der südafrikanischen Variante des Coronavirus: Bei den klinischen Tests in Südafrika betrug die Wirksamkeit 57 Prozent.

Anders als bei den übrigen Wirkstoffen ist bei dem Vakzin von J&J nur eine Dosis nötig, um die Immunität zu erreichen. Außerdem kann es leichter transportiert und aufbewahrt werden: Es ist nach Unternehmensangaben mindestens drei Monate lang bei Temperaturen zwischen zwei und acht Grad haltbar. Zum Vergleich: Der Biontech-Impfstoff benötigt bei längerer Lagerung eine extrem niedrige Temperatur von minus 70 Grad.

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte vor einer Woche mitgeteilt, dass sie in Kürze ebenfalls einen Zulassungsantrag von J&J für dessen Corona-Vakzin erwarte. Am selben Tag erteilte die EU-Kommission eine bedingte Zulassung für den Impfstoff von Astrazeneca – als drittes Vakzin nach Biontech/Pfizer und Moderna.

Der britisch-schwedische Konzern teilte am Freitag mit, dass er nun auch in Japan eine Zulassung für seinen Impfstoff beantragt habe. Tokio hat zwar bereits Lieferverträge mit Pfizer, Astrazeneca und Moderna abgeschlossen, bislang jedoch noch keinen einzigen Impfstoff zugelassen: Die Gesundheitsbehörden bestehen darauf, vor ihrem grünen Licht die Sicherheit der Impfkandidaten in einheimischen klinischen Studien zu bestätigen.

Neben Astrazeneca hatte Pfizer/Biontech bereits im Dezember in Japan einen Zulassungsantrag gestellt. Nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News könnte der Impfstoff am 15. Februar grünes Licht bekommen.

Borrell nennt Sputnik V bei Moskau-Besuch „gute Nachricht für die Menschheit“

Bei seinem Besuch in Moskau hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V als „gute Nachricht für die Menschheit“ bezeichnet. Er hoffe, dass die Europäische Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung des Vakzins auch in der EU empfehlen werde, sagte Borrell bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Freitag. Lawrow betonte, sein Land wünsche sich eine enge Zusammenarbeit mit der EU und den USA bei der Impfstoff-Produktion.

Moskau sei bereits „in Kontakt“ mit Washington über eine mögliche Zusammenarbeit im Impfstoff-Bereich, sagte Lawrow. Zudem hätten bereits mehrere EU-Mitgliedstaaten Interesse daran bekundet, das russische Corona-Vakzin „auf ihrem Staatsgebiet herzustellen“.

Borrell betonte, es gebe zwischen Moskau und Brüssel „Themen, in denen wir zusammenarbeiten müssen“. Beide Seiten hätten ihr Interesse daran bekräftigt, „die Gesprächskanäle zu bewahren und zu erweitern, einschließlich im Hinblick auf die Themen, in denen wir unterschiedliche Positionen haben“, sagte Lawrow.

Zuvor hatte Borrell mit Blick auf den Fall des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny von einem „Tiefpunkt“ in den europäisch-russischen Beziehungen gesprochen. Am Dienstag hatte ein Moskauer Gericht entschieden, dass Nawalny wegen einer Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014 nun knapp drei Jahre in eine Strafkolonie muss. Zudem hat in dieser Woche ein weiteres Gerichtsverfahren gegen ihn begonnen.

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind bereits seit der Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 stark belastet. Nach einem Giftanschlag auf Nawalny im August vergangenen Jahres verhängte die EU weitere Sanktionen gegen Moskau.

EU-Abgeordnete verlangen von Regierungen klare Daten zu Impfstofflieferungen

Der Gesundheitsausschuss des Europaparlaments hat die EU-Regierungen aufgefordert, klare Daten über ihre Lieferungen an Corona-Impfstoffen und Impfpläne zu veröffentlichen. Es müssten Falschinformationen verhindert und „den wachsenden Sorgen europäischer Bürger“ Rechnung getragen werden, erklärten die Abgeordneten am Freitag. 

Die EU-Kommission, die den Impfstoff-Einkauf für die Mitgliedstaaten organisiert hat, sieht sich derzeit wegen Produktionsproblemen der Hersteller und Lieferverzögerungen massiver Kritik ausgesetzt.

Es sollten „jeden Monat ausführliche Daten“ über die Impfstoffe publiziert werden, „die jedem Mitgliedsstaat zugeteilt wurden“, erklärte der liberale Ausschussvorsitzende Pascal Canfin. Nur über ein klares Bild könnten „Vertrauen aufgebaut“ und „Herausforderungen im Zusammenhang mit Lieferverzögerungen“ angegangen werden.

Die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC hatte Ende Januar begonnen, Daten über gelieferte und verabreichte Dosen pro Mitgliedstaat zu veröffentlichen.

Sie verweist aber selbst darauf, dass diese teils unvollständig sind oder von den Mitgliedstaaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten bereit gestellt werden. Der Gesundheitsausschuss fordert nun, die Daten „durch zusätzliche Elemente“ wie voraussichtliche Lieferungen zu ergänzen.

WHO ruft Europa und Pharmakonzerne zur Zusammenarbeit auf

Die WHO hat Europa und die Pharmakonzerne zur Zusammenarbeit aufgerufen, um die Impfkampagnen gegen das Coronavirus zu beschleunigen. „Wir müssen uns zusammentun“, forderte der WHO-Direktor für Europa, Hans Kluge, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. 

Andernfalls müssten konkurrierende Pharmahersteller „ihre Anstrengungen bündeln, um die Produktionskapazitäten drastisch zu erhöhen“, fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob die seit Dezember verfügbaren Impfstoffe auch gegen neue Virusvarianten wirksam seien, antwortete Kluge: „Das ist die große Frage. Ich bin besorgt.“ Die Länder müssten auf neue problematische Mutationen des Virus vorbereitet sein, warnte er und rief zu mehr Gen-Sequenzierungen auf. Das Virus habe weiterhin „die Oberhand über den Menschen“.

Von den 53 Ländern im Zuständigkeitsgebiet der europäischen WHO – zu dem auch mehrere Länder in Zentralasien zählen – hätten 37 Fälle mit der britischen Virus-Variante und 17 Fälle mit der südafrikanischen Mutante gemeldet. Derweil haben in der Europäischen Union gerade einmal 2,5 Prozent der Bevölkerung ihre erste Dosis mit dem Impfstoff erhalten.

Kluge wiederholte auch den Aufruf der WHO an die reichen Länder, ihre Impfdosen mit ärmeren Staaten zu teilen, nachdem sie einen Teil ihrer Bevölkerung geimpft haben. Die Marke von 100 Millionen weltweit verabreichten Impfdosen wurde am Dienstag überschritten, wobei 65 Prozent der Impfungen in Ländern mit hohem Einkommen verabreicht wurden.

„Wir wissen, dass die EU, Kanada, Großbritannien und die USA vier – bis neunmal mehr Impfdosen bestellt haben, als sie benötigen. Ich meine also, dass man nicht warten sollte, bis 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, um mit dem Balkan, mit Zentralasien und Afrika zu teilen“, sagte er.

Um einen gerechten Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten, hat die WHO mit Unterstützung des Impfbündnisses Gavi das internationale Covax-Programm ins Leben gerufen. Covax hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende des Jahres genügend Dosen bereitzustellen, um 20 Prozent der Bevölkerung in den an der Initiative teilnehmenden Ländern zu impfen. Die Finanzierung ist für die 92 ärmsten Staaten der Welt gesichert.

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04. Februar 2021

Von der Leyen räumt Fehler bei Impfstoff-Beschaffung ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen eingeräumt. „Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung“, sagte sie in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ und weiteren ausländischen Medien am Donnerstag. „Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen.“

Die möglichen Komplikationen bei der Produktion von Corona-Impfstoffen seien unterschätzt worden, sagte die EU-Politikerin der Zeitung. Das könnte auch überzogene Erwartungen geweckt haben: „Wir hätten den Menschen erklären sollen, dass es vorangeht, aber langsam, und dass es bei diesen komplett neuen Verfahren Probleme und Verzögerungen geben wird.“

Die EU-Kommissionspräsidentin warnte auch vor weiteren Nachschub-Schwierigkeiten. Es werde sicher weitere Hindernisse und Produktionsprobleme geben. In der EU bleibe das Ziel aber, noch vor Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung zu impfen.

Mit Blick auf die Kritik, die EU habe zu zögerlich bei den Firmen bestellt, verteidigte von der Leyen allerdings das Vorgehen. Entscheidungen mit 27 Beteiligten würden manchmal etwas länger dauern, dafür sei das Ziel gewesen, Konkurrenz und einen Preiskampf zwischen den 27 EU-Ländern zu vermeiden.

„Natürlich, ein Land kann ein Schnellboot sein, und die EU ist mehr ein Tanker“, sagte sie der Zeitung. Sie betonte, dass alle Regierungen eng eingebunden gewesen seien in die Verhandlungen mit den Pharmakonzernen.

RKI meldet 14.211 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut für Infektionskrankheiten teilte mit, dass sich offiziell innerhalb der letzten 24 Stunden 14.211 Menschen in Deutschland mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. Zudem verstarben 786 Menschen mit oder an COVID-19.

Weltweit gibt es rund 4.000 COVID-19-Varianten

Tausende Varianten des neuartigen Coronavirus wurden bereits dokumentiert, darunter die sogenannten britischen, südafrikanischen und brasilianischen Varianten, die sich offenbar schneller ausbreiten als andere.

Der für die Bereitstellung von Impfstoffen zuständige britische Minister Nadhim Zahawi erklärte jedoch, es sei sehr unwahrscheinlich, dass die aktuellen Impfstoffe nicht gegen die neuen Varianten wirken würden.

„Es ist sehr unwahrscheinlich, dass der existierende Impfstoff bei den Varianten nicht wirksam sein wird“, sagte Zahawi gegenüber Sky News.

„Alle Hersteller, Pfizer-BioNTech, Moderna, Oxford-AstraZeneca und andere, schauen, wie sie ihren Impfstoff verbessern können, um sicherzustellen, dass wir für jede Variante gewappnet sind – es gibt jetzt weltweit etwa 4.000 Varianten von COVID.“

Während Tausende von Varianten entstanden sind, da das Virus bei der Replikation mutiert, ist nur eine sehr kleine Minderheit wahrscheinlich von Bedeutung und verändert das Virus in einer nennenswerten Weise, wie das British Medical Journal berichtet.

Die so genannte britische Variante, bekannt als VUI-202012/01, weist Mutationen auf, darunter eine Veränderung des Spike-Proteins, mit dem die Viren an den menschlichen ACE2-Rezeptor binden – was bedeutet, dass sie wahrscheinlich leichter zu erkennen ist.

„Wir haben die größte Genomsequenzierungs-Industrie und wir verfügen über eine Datenbank mit allen Varianten, so dass wir bereit sind – ob im Herbst oder darüber hinaus – auf jede Herausforderung, die das Virus darstellen könnte, zu reagieren und den nächsten Impfstoff zu produzieren“, sagte Zahawi.

Britische Studie untersucht Kombination von Pfizer- und AstraZeneca-Impfstoffen

Großbritannien hat am Donnerstag eine Studie lanciert, in der die Immunreaktionen bewertet werden sollen, die entstehen, wenn Dosen der COVID-19-Impfstoffe von Pfizer Inc und AstraZeneca Plc in einem 2-Impfschema kombiniert werden.

Die britischen Forscher sagten, dass die Daten über die Impfung von Menschen mit den zwei verschiedenen Coronavirus-Impfstoffen helfen könnten, zu verstehen, ob die Impfungen mit größerer Flexibilität auf der ganzen Welt eingeführt werden können. Erste Daten zur Immunantwort werden für Juni erwartet.

In der Studie werden die Immunreaktionen auf eine erste Dosis des Impfstoffs von Pfizer, gefolgt von einer Auffrischung mit dem Impfstoff von AstraZeneca, sowie umgekehrt, mit Abständen von 4 und 12 Wochen, untersucht.

Sowohl der von Pfizer und Biontech entwickelte mRNA-Impfstoff als auch der von der Universität Oxford und AstraZeneca entwickelte Vektor-Impfstoff werden derzeit in Großbritannien eingesetzt, wobei zwischen der Verabreichung der beiden Dosen des gleichen Impfstoffs ein Abstand von 12 Wochen liegt.

Es wird erwartet, dass weitere Impfstoffe in die Studie aufgenommen werden, wenn sie zugelassen und eingesetzt werden.

Laut Forschern beginnt die Rekrutierung für die Studie am Donnerstag, wobei über 800 Teilnehmer erwartet werden. Damit ist die Studie deutlich kleiner als die klinischen Studien, in denen die Wirksamkeit der einzelnen Impfstoffe untersucht wurde.

Die Studie wird nicht die Gesamtwirksamkeit der Impfstoffkombinationen untersuchen, sondern die Antikörper- und T-Zell-Antworten messen sowie auf unerwartete Nebenwirkungen achten.

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03. Februar 2021

Spahn hält Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V für denkbar

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union für denkbar. „Ich freue mich über jeden Impfstoff, der Wirksamkeit zeigt und sicher ist“, sagte Spahn am Mittwoch einer Mitteilung zufolge bei der Konferenz „Europe 2021“ von „Zeit“, „Tagesspiegel“, „Handelsblatt“ und „Wirtschaftswoche“.

In welchem Umfang das beim russischen Vektorimpfstoff Sputnik V der Fall sei, müsse sich jetzt die europäische Zulassungsbehörde EMA anschauen. Die nun veröffentlichten Daten seien „ermutigend“, müssten aber noch bei der Behörde eingereicht werden. „Das Verfahren beginnt bei der EMA“, sagte Spahn.

Sputnik V habe eine so hohe Wirksamkeit, weil der Impfstoff zwei verschiedene Vektoren nutze für die Erst- und Zweitimpfung. Das mache es aber auch „deutlich komplexer“, den Impfstoff zu produzieren. Aus Russland habe es die Bitte gegeben, zu schauen, ob es in Deutschland oder Europa Produktionskapazitäten für den Impfstoff gebe. „Da sind wir vermittelnd tätig“, sagte Spahn. Es gebe mit Russland eine „konstruktiv kritische“ Zusammenarbeit. Am Ende könne die Pandemie nur von der gesamten Weltgemeinschaft bewältigt werden.

Die Debatte über den russischen Impfstoff zeige, „dass Impfen auch immer eine außen- und sicherheitspolitische Komponente“ habe. Russland nutze den Impfstoff derzeit auch zu außenpolitischen Zwecken, ohne dass die eigene Bevölkerung schon ein umfangreiches Impfangebot bekommen habe. Der Entwickler von Sputnik V prüft eine mögliche Kooperation zur Impfstoff-Produktion mit dem in Dessau ansässigen Pharmahersteller IDT Biologika.

Singapur lässt als erstes Land in Asien den COVID-19-Impfstoff von Moderna zu

Singapur ist das erste Land in Asien, das den COVID-19-Impfstoff von Moderna zugelassen hat.

Der Stadtstaat erwartet die erste Lieferung des Moderna-Impfstoffs gegen März und ergänzt damit seinen Vorrat an dem im Dezember zugelassenen Impfstoff von Pfizer-BioNTech.

Mehr als 175.000 Menschen haben ihre erste Dosis des COVID-19-Impfstoffs erhalten, darunter auch Mitarbeiter des Gesundheitswesens und der Fluggesellschaften.

Die Landesregierung rechnet damit, die gesamte Bevölkerung bis zum dritten Quartal geimpft zu haben. Letzten Monat teilte die Regierung jedoch mit, dass sie mit Verzögerungen bei der Auslieferung der Impfstoffe von Pfizer-BioNTech rechnet, da die Produktionsanlage von Pfizer modernisiert wird.

Singapur hat für andere vielversprechende Impfstoffkandidaten, darunter Sinovac, Vorabkaufverträge unterzeichnet und erste Anzahlungen geleistet.

Der Impfstoff von Moderna, der einfacher gelagert und transportiert werden kann als der von Pfizer, ist unter anderem in Europa, den USA und Kanada zugelassen.

Die Impfung in Singapur ist freiwillig und kostenlos.

Der Premierminister des Landes, Lee Hsien Loong, gehörte zu den ersten Empfängern der Impfung. Damit wollte er das Vertrauen in den Impfstoff stärken, der in einem Land, das das Virus mit strengen Regeln, dem Tragen von Masken und der Rückverfolgung von Kontakten weitgehend gebändigt hatte, seltene Vorbehalte hervorgerufen hat.

Der Inselstaat mit etwa 5,7 Millionen Einwohnern hat in den letzten Monaten nur sehr wenige Neuinfektionen gemeldet. Seit Beginn des Ausbruchs verzeichnete Singapur insgesamt mehr als 59.000 Coronavirus-Fälle, von denen die meisten in überbelegten Wohnheimen für ausländische Arbeitnehmer auftraten.

Nur 29 Menschen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Singapur an oder mit dem Coronavirus gestorben.

In der EU wächst Bereitschaft für Einsatz von Sputnik V

Nach neuen Studienergebnissen über eine hohe Wirksamkeit des umstrittenen russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V wächst in der Europäischen Union die Bereitschaft für seinen Einsatz. 

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich nach Angaben aus Parlamentskreisen offen für eine mögliche Zulassung von Sputnik V. Auch Frankreich und Spanien zeigten sich am Mittwoch offen für den Einsatz des Vakzins, sollte es den Standards genügen.

Wenn die russischen ebenso wie die chinesischen Hersteller Transparenz zeigten und „alle Daten“ zu ihren Vakzinen offenlegten, könnten sie möglicherweise Zulassungen erhalten, wurde von der Leyen von EU-Parlamentariern zitiert. Die Kommissionschefin hatte zuvor mit den Abgeordneten über die Corona-Lage gesprochen. Sie steht wegen Verzögerungen bei der Lieferung von Impfdosen an die EU-Staaten derzeit stark in der Kritik.

Auch die französische Regierung zeigte sich bereit, den russischen Impfstoff im Land anwenden zu lassen. Dafür müsse Sputnik V jedoch die „wissenschaftlichen Normen“ sowie die europäischen Standards erfüllen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Spanien signalisierte ebenfalls Offenheit. Die Regierung werde „mit ganzem Herzen jedes Vakzin begrüßen“, das auf EU-Ebene zugelassen wurde, sagte die spanische Gesundheitsministerin Carolina Darias vor Abgeordneten im Madrider Parlament. Die Zulassung durch die EU sei die „einzige Bedingung“.

Zuvor hatte bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V nicht ausgeschlossen. Jedes Vakzin sei in der EU „herzlich willkommen“, sofern die EU-Arzneimittelbehörde EMA dies empfehle, sagte sie am Dienstagabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“.

Angesichts dieser Entwicklung kündigte der Kreml an, Russland werde die Produktion des Mittels hochfahren. Es gebe Pläne für die „sehr naher Zukunft“, die Produktion auch im Ausland zu ermöglichen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch.

Eine am Dienstag von der renommierten britischen Fachzeitschrift „The Lancet“ veröffentliche Studie hatte Sputnik V eine hohe Wirksamkeit bescheinigt. Demnach schützte das Vakzin in der dritten und letzten Phase der klinischen Studien 91,6 Prozent der Probanden vor einer symptomatischen Covid-19-Erkrankung. Nach Angaben der Autoren wurde der Impfstoff von den Studienteilnehmern zudem gut vertragen.

Russland hatte bereits im Dezember damit begonnen, Risikogruppen mit Sputnik V zu impfen, und im Januar seine großangelegte Impfkampagne gestartet.

Zugelassen worden war das vom Gamaleja-Forschungszentrum entwickelte und nach einem sowjetischen Satelliten benannte Vakzin in Russland schon im August – noch vor Abschluss der finalen Studien. Dieses Vorgehen war international auf scharfe Kritik und Vorbehalte gestoßen.

In Mexiko, das besonders schwer von den Pandemie betroffen ist, erhielt Sputnik V bereits am Dienstag eine Notfallzulassung, wie die Gesundheitsbehörde Cofepris mitteilte. Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador hatte bereits vergangene Woche in einem Telefongespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin die Lieferung von 24 Millionen Dosen des Vakzins vereinbart.

Merkel und internationale Politiker: Corona als Chance für globale Neuordnung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Staatschef Emmanuel Macron und andere internationale Spitzenpolitiker haben die Corona-Krise als Chance zur Neuordnung der Weltpolitik auf Basis des Multilateralismus bezeichnet.

Die Krise könne eine Gelegenheit sein, „durch effiziente Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination wieder einen Konsens über eine internationale Ordnung zu erzielen“, hieß es einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag dieser Politiker für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und andere europäische Blätter.

Die Neuordnung der internationalen Politik solle auf „Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit“ beruhen, schrieben die Unterzeichner. Nicht nur die Corona-Pandemie erfordere eine „starke und international koordinierte Antwort“. Aus der derzeitigen Lage müssten auch Lehren für mögliche künftige Krisen gezogen werden. Zudem könnten Probleme wie der Klimawandel nur global gelöst werden.

Neben Merkel und Macron gehören zu den Unterzeichnern des Beitrags UN-Generalsekretär António Guterres, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der senegalesische Präsident Macky Sall.

Sie erklärten, bei der Bewältigung der zahlreichen globalen Herausforderungen sei der Multilateralismus nicht bloß eine „x-beliebige diplomatische Technik“. Er beruhe auf „Zusammenarbeit, Rechtsstaatlichkeit, kollektivem Handeln und gemeinsamen Prinzipien“.

Statt Kulturen und Werte gegeneinander auszuspielen, „müssen wir einen integrativeren Multilateralismus aufbauen“, forderten die Spitzenpolitiker. „Dabei haben wir unsere Unterschiede genauso zu achten wie unsere gemeinsamen Werte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert sind.“

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02. Februar 2021

Merkel verteidigt Vorgehen beim Impfen gegen Kritik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen bei den Corona-Impfungen gegen Kritik verteidigt. Die Entscheidung, bei der Zulassung der Impfstoffe mit der notwendigen Gründlichkeit vorzugehen, sei „kein Fehler“ gewesen, sagte Merkel am Dienstagabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“.

Mit Blick auf den russischen Impfstoff Sputnik V sagte sie, jeder Impfstoff sei in der Europäischen Union (EU) „herzlich willkommen“, sofern er eine Zulassung bei der EU-Arzneimittelbehörde EMA bekomme.

„Wir können keinen starren Impfplan machen“, verteidigte Merkel das Vorgehen von Bund und Ländern. Der Plan müsse dynamisch angepasst werden. „Wir kämpfen um Vertrauen für diese Impfstoffe“, betonte die Kanzlerin. Nach dem Impfgipfel am Montagabend hatte es Kritik vor allem aus der Opposition gegeben. Grüne, Linke und FDP werteten das Treffen als Fehlschlag.

Merkel erwähnte die „guten Daten“ des russischen Impfstoffs Sputnik V, der laut einer Studie zu mehr als 90 Prozent wirksam ist. Jeder Impfstoff sei in der Europäischen Union willkommen, sagte die Kanzlerin. Es werde aber nur der von der europäischen Medizinagentur zugelassen, der auch die notwendigen Daten bringe.

Zu den am 10. Februar anstehenden neuen Bund-Länder-Gesprächen und möglichen Lockerungen der Auflagen sagte Merkel, eine Öffnungsperspektive werde sich nicht an einem Datum orientieren können, sondern an Werten. Es gehe um die Infektionszahlen, die Auslastung der Intensivstationen und um die Frage, welchen Prozentsatz die Mutationen einnehmen.

„Die Werte gehen erfreulicherweise runter“, sagte Merkel. Inzwischen gebe es 50 Landkreise oder Städte mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50.

„Dort sieht die Sache natürlich wieder anders aus als da, wo wir eine Inzidenz von 200 haben.“ Es gehe darum, dass die Gesundheitsämter die Infektionen wieder nachverfolgen können. Gebraucht werde ein „nachhaltiger Weg aus der Pandemie“.

Auf die Frage, ob an Ostern wieder Treffen mit mehr Menschen möglich sein werden, gab die Kanzlerin keine klare Antwort. Sie verwies auf die Notwendigkeit, die Maßnahmen einzuhalten und wirklich vorsichtig zu sein. „Wenn wir das noch eine Weile durchhalten, dann wird das besser werden“, sagte Merkel. Sie verwies auf den vergangenen Sommer, als die Infektionszahlen zurückgegangen waren und „eine Menge normales Leben“ möglich gewesen sei.

Frankreich empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff nur für unter 65-Jährige

Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca soll auch in Frankreich nur Menschen unter 65 Jahren verabreicht werden. Diese Empfehlung gab die Gesundheitsbehörde HAS am Dienstagabend ab und verwies als Begründung auf fehlende Daten zur Wirksamkeit bei älteren Menschen. Die HAS empfahl zudem, dass das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers auch von Apothekern und Hebammen verabreicht werden können soll.

In Deutschland hatte die Ständige Impfkommission (Stiko) empfohlen, das Vakzin von Astrazeneca für Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren anzuwenden.

Für Ältere lägen keine hinreichenden Daten zur Wirksamkeit vor, hieß es zur Begründung. Auch die schwedische Gesundheitsbehörde empfahl das Vakzin am Dienstag nur für unter 65-Jährige, in Italien soll es sogar nur unter 55-Jährigen verabreicht werden. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte in ihrer EU-weiten Zulassungs-Empfehlung dagegen keine Einschränkungen für Ältere gemacht.

Astrazeneca ist in der EU wegen Lieferverzögerungen in die Kritik geraten. Der britisch-schwedische Hersteller will nach EU-Angaben im ersten Quartal nur 40 Millionen Dosen liefern, halb so viel wie ursprünglich geplant. Brüssel kritisiert, dass Großbritannien und andere Nicht-EU-Länder offenbar bevorzugt werden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte am Dienstagabend mit internationalen Impfstoffherstellern in einer Videokonferenz über die Lage beraten. Er wollte die Hersteller dabei aufrufen, „ihre Kapazität zu maximieren“, wie es aus dem Umfeld des Präsidenten hieß. In Frankreich wurden bisher rund 1,5 Millionen Menschen mit einer ersten Dosis der Hersteller Pfizer/Biontech und Moderna geimpft.

Auch Schweden empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff nur für unter 65-Jährige

Der Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca soll auch in Schweden nur für Menschen genutzt werden, die jünger als 65 Jahre sind. Eine entsprechende Empfehlung veröffentlichte am Dienstag die staatliche Gesundheitsbehörde in Stockholm. Im Gegenzug sollten die Vakzine der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna vorrangig an Menschen gehen, die 65 Jahre und älter sind. Zur Begründung verwies die Behörde auf fehlende Daten zur Wirksamkeit des Astrazeneca-Produktes bei älteren Menschen.

Auch in Deutschland hat die Ständige Impfkommission (Stiko) empfohlen, das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns Astrazeneca für Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren anzuwenden. Für Ältere lägen keine hinreichenden Daten zur Wirksamkeit vor, hieß es zur Begründung. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte in ihrer Zulassungs-Empfehlung dagegen keine Einschränkungen für Ältere gemacht. Astrazeneca ist in der EU wegen Lieferverzögerungen in die Kritik geraten.

Brüssel sieht EU trotz Lieferproblemen bei Impfungen auf gutem Weg

Die Europäische Kommission sieht die EU trotz Lieferschwierigkeiten der Hersteller bei der Versorgung mit Corona-Impfstoff auf einem guten Weg. „Wir werden genug Dosen für alle unsere Bürger haben“, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach AFP-Informationen beim Impfgipfel der Bundesregierung am Montag. Sie halte das selbstgesetzte Ziel einer Impfquote von 70 Prozent bis Ende des Sommers nach wie vor für realistisch.

Es habe zwar „ein paar Pannen“ gegeben, sagte die Leiterin der Gesundheitsabteilung der Kommission, Sandra Gallina, bei einer Anhörung im Brüsseler EU-Parlament. Aber sie habe „volles Vertrauen“, dass die Hersteller jetzt termingerecht liefern werden. „Denn, ich muss betonen, dass sie sich dazu verpflichtet haben.“

Die Unternehmen Biontech und Pfizer, deren Impfstoff kurz vor Weihnachten als erster in der EU zugelassen worden war, hatten Mitte Januar ihre anfänglichen Liefermengen wegen Umbauarbeiten in einer Produktionsstätte vorübergehend kürzen müssen. Auch von dem Anfang Januar zugelassenen Impfstoff des US-Konzerns Moderna sind bislang weniger als eine Millionen Dosen an die EU-Staaten ausgeliefert worden.

Laut Gallina schwerwiegender sind allerdings die angekündigten Lieferengpässe von Astrazeneca. Das Mittel des schwedisch-britischen Pharmakonzerns „sollte der erste Massen-Impfstoff für das erste Quartal sein“, sagte die Italienerin, die für die Kommission die Lieferverträge mit den Herstellern ausgehandelt hat. Dass Astrazeneca nun eventuell zunächst nur ein Viertel der zugesagten Mengen liefern werde, „ist für alle Mitgliedstaaten ziemlich problematisch“.

Das Präparat von Astrazeneca war am Freitag in der EU zugelassen worden. Eine Woche vorher hatte das Unternehmen aber angekündigt, wegen Produktionsproblemen zunächst nur wenig Impfstoff liefern zu können. Brüssel warf dem Unternehmen vor, Großbritannien und andere Länder auf Kosten der EU in vollem Umfang weiter zu beliefern. Die Eskalation des Streits drohte zeitweise, die Beziehungen der EU zum Ex-Mitglied Großbritannien zu beeinträchtigen.

Optimistisch stimme sie nun die Aussicht auf das zweite Quartal, sagte Gallina. „Es wird sehr viel größere Mengen geben, weil dann neue Verträge in Kraft treten.“ Biontech und Moderna werden demnach mehr produzieren können und auch die Impfstoffe der Unternehmen Johnson & Johnson und Curevac sollen bis dahin zugelassen sein. Sehr bald werde das Problem dann nicht mehr die Versorgung mit Impfstoff, sondern dessen massenhafte Verabreichung sein.

EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde startet Datenbank zur Impf-Nachverfolgung

Die EU hat eine Datenbank zur Erfassung der Corona-Impfungen in den EU-Staaten und vier weiteren Ländern eingerichtet. Auf der Website der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC ließen sich am Montag die ersten Daten zum Fortschritt der Impfprogramme in den 27 EU-Ländern sowie in Großbritannien, Island, Liechtenstein und Norwegen abrufen. Manche Länder hatten am Montag allerdings noch keine Daten gemeldet.

Bisher wurden laut der ECDC-Datenbank 8,23 Millionen Menschen in den erfassten Staaten geimpft, tatsächlich liegt die Zahl aber bereits sehr viel höher. Nach AFP-Informationen wurden bis Montagnachmittag mindestens 12,6 Millionen Dosen an 10,5 Millionen Menschen in der EU verimpft. Das sind etwa 2,3 Prozent der Bevölkerung. Für den ECDC-Impftracker sollen die Staaten zwei Mal pro Woche ihren Impffortschritt melden.

Europol warnt Reisende vor gefälschten Corona-Testbescheinigungen

Europol hat Reisende vor kriminellen Banden gewarnt, die an Flughäfen und im Internet gefälschte Corona-Testbescheinigungen verkaufen. Beamte hätten mehrere Verdächtige festgenommen, die Reisenden in Großbritannien, Frankreich, Spanien und den Niederlanden gefälschte negative Testergebnisse ausgestellt hätten, teilte die europäische Polizeibehörde am Montag mit. In einigen Fällen hätten die Betrüger 300 Euro für die Fälschungen verlangt.

„Solange die Reisebeschränkungen wegen der Pandemie in Kraft bleiben, ist es sehr wahrscheinlich, dass Kriminelle die Gelegenheit nutzen, gefälschte Covid-19-Testbescheinigungen zu produzieren und verkaufen“, erklärte Europol.

Angesichts der „weitverbreiteten technologischen Möglichkeiten“ sei es Betrügern möglich, Nachahmungen oder Fälschungen in hoher Qualität zu erstellen.

Den Angaben zufolge hatte die französische Polizei im vergangenen Jahr eine Betrügerbande auffliegen lassen, die am Charles-de-Gaulle-Flughafen bei Paris gefälschte Corona-Testbescheinigungen angeboten hatte. Reisende bezahlten demnach zwischen 150 und 300 Euro für die Fälschungen.

Ähnliche Fälle habe es laut Nachrichtendiensten in Großbritannien gegeben, wo die Betrüger 100 Pfund (113 Euro) für ihre Dienstleistung verlangt hätten. Vor zehn Tagen sei ein des Betrugs Verdächtiger am Flughafen von Luton bei London festgenommen worden.

Andernorts setzen die Betrüger laut Europol auf Messengerdienste. So sei in Spanien ein Mann festgenommen worden, der in Chatgruppen gefälschte Testbescheinigungen für 40 Euro angeboten habe. Ähnlich seien Betrüger in den Niederlanden vorgegangen.

Macron: Europa muss beim Impfen effizienter werden

Europa muss beim Impfen gegen das Coronavirus „mehr Effizienz zeigen“: Das hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris gefordert. Dies sei auch der erklärte Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sagte er.

Macron sprach nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic von einem „Wettlauf gegen das Virus.“ Der französische Präsident nimmt am Freitag mit Merkel an einem virtuellen Treffen des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats teil.

In Frankreich wurden bisher rund 1,5 Millionen Menschen mit einer ersten Dosis gegen das Coronavirus geimpft. Wegen der angekündigten Lieferverzögerungen bei großen Herstellern wie Pfizer/Biontech rechnet die Regierung nur mit der Impfung von einer weiteren Million Menschen im Februar.

RKI meldet 6.114 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut für Infektionskrankheiten teilte mit, dass sich offiziell innerhalb der letzten 24 Stunden 6.114 Menschen in Deutschland mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. Zudem verstarben 861 Menschen mit oder an COVID-19.

Tokio: Exportkontrollen der EU bringen Impfplan in Japan durcheinander

Die Exportkontrollen der EU für Corona-Impfstoffe verzögern nach Angaben der Regierung in Tokio die Fertigstellung des Impfplans in Japan. Das Vorgehen der EU habe bereits Auswirkungen auf die Impfstoff-Lieferungen und bringe den Zeitplan für die Impfungen durcheinander, sagte der Impfbeauftragte der Regierung, Taro Kono, am Dienstag. Der Minister forderte, auf internationaler Ebene Maßnahmen gegen sogenannten „Impfstoff-Nationalismus“ zu ergreifen.

Die EU-Kommission hatten wegen Lieferengpässen am Freitag eine „Ausfuhrgenehmigungspflicht“ beschlossen, um die Exporte von Corona-Impfstoffen aus der EU zu überwachen und gegebenenfalls zu beschränken.

Alle Pharmakonzerne, die mit der EU Lieferverträge über Corona-Impfstoffe abgeschlossen haben, müssen Lieferungen an Drittstaaten in Brüssel melden.

Japan hat sein Impfprogramm noch nicht gestartet, weil es alle Impfstoffe noch in eigenen Studien testet. Das Land hat aber bereits Lieferverträge mit den Herstellen Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca abgeschlossen und genug Impfdosen bestellt, um alle 126 Millionen Einwohner zu impfen. Die Regierung hofft darauf, Ende Februar mit dem Impfen beginnen zu können.

In Japan bringt derzeit eine dritte Welle von Corona-Infektionen das Gesundheitssystem an seine Grenzen. Tokio und andere Regionen verzeichnen Rekordwerte bei den Neuinfektionen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Regierungschef Yoshihide Suga den geltenden Ausnahmezustand am Dienstagabend um einen Monat bis Anfang März verlängern wird.

Die Regierung hält aber dennoch daran fest, im Juli wie geplant die bereits im Vorjahr wegen der Pandemie abgesagten Olympischen Sommerspiele in Tokio zu eröffnen. Japans Chef-Organisator Yoshiro Mori bekräftigte am Dienstag, die Spiele würden „mit Sicherheit“ stattfinden, wie auch immer sich die Corona-Pandemie entwickele.

Wirtschaftsleistung in Eurozone 2020 deutlich gesunken

Die Wirtschaftsleistung der Eurozone ist im Corona-Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Nach einer ersten Schätzung ging die Statistikbehörde Eurostat am Dienstag von einem Einbruch um 6,8 Prozent aus. Im vierten Quartal sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 19 Euroländer demnach nur noch leicht, nachdem es vorher wegen der Corona-Pandemie heftige Schwankungen gegeben hatte.

Laut Eurostat sank das BIP im vierten Quartal 2020 um 0,7 Prozent zum Vorquartal. Im Vergleich zum vierten Quartal des Vorjahres entspricht dies einem Rückgang von 5,1 Prozent. Den schwersten Einbruch im Vergleich zum Vorquartal erlitt den Angaben zufolge Österreich mit einem Minus von 4,3 Prozent, gefolgt von Italien (minus 2,0 Prozent) und Frankreich (minus 1,3 Prozent).

In den meisten anderen Euro- und EU-Ländern, darunter auch Deutschland, wuchs die Wirtschaft im vierten Quartal hingegen leicht an. Aber „die Wachstumsraten zum Vorjahr waren für alle Länder weiterhin negativ“, erklärten die Statistiker.

Bereits im Frühjahr hatte der Ausbruch der Pandemie der EU und der Eurozone mit über drei Prozent Rückgang im Vergleich zum Vorquartal den schwersten Wirtschaftseinbruch seit Jahrzehnten beschwert. Im zweiten Quartal stürzte die Wirtschaftsleistung sogar um knapp zwölf Prozent ab – nur um im dritten Quartal wieder um 12,4 Prozent zu wachsen.

Sollte sich die vorläufige, „auf unvollständigen Datenquellen“ basierende Schätzung bestätigen, wäre der Einbruch milder ausfallen, als von der EU-Kommission befürchtet. In ihrer Herbstprognose hatte die Brüsseler Behörde für das Jahr 2020 ein Minus von 7,8 Prozent in Aussicht gestellt.

Die Eurozone schneidet dennoch deutlich schlechter ab als andere große Volkswirtschaften: Das US-BIP sank im Corona-Jahr um 3,5 Prozent, das russische um 3,1 Prozent; das chinesische legte sogar um 2,3 Prozent zu.

Union will von der Leyen in Bundestagsausschuss zu Impfstoff befragen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen soll nach dem Willen der Union im Bundestag dem Gesundheitsausschuss rasch zur Corona-Impfstoff-Beschaffung Rede und Antwort stehen. „Um den gesamten Prozess aufzuarbeiten und Transparenz zu schaffen, halten wir es für wichtig, Informationen aus erster Hand zu bekommen“, sagte Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Ausschusses, am Montag dem Nachrichtenportal „ThePioneer“.

Von der Leyen solle noch in dieser oder im Verlauf der kommenden Woche für ein „Gespräch“ zur „europäischen Impfstoffbeschaffung“ bereitstehen, zitiert das Portal aus einer Email des Ausschuss-Sekretariats. Dies habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorgeschlagen.

Kürzlich war bereits die EU-Generaldirektorin für Gesundheit, Sandra Gallina, in dem Ausschuss befragt worden. Dabei seien aber „Fragen offen geblieben“, sagte Rüddel zu „The Pioneer“.

Die EU-Kommission hatte die Bestellung von Corona-Impfstoffen für die Mitgliedsstaaten organisiert. Ihr wird vorgeworfen, zu spät zu wenig Impfstoff bestellt zu haben.

Söder sieht „Klarheit“ und „Ernüchterung“ nach Impfgipfel

Nach dem Impfgipfel hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die Hoffnung auf schnelle Impfungen in der Bevölkerung gedämpft. „Dieser Impfgipfel hat zwei Ergebnisse gebracht: Klarheit, aber auch Ernüchterung“, sagte Söder im ARD-„Morgenmagazin“ am Dienstag. Impfstoff sei zu spät bestellt worden, und die Zulassungsverfahren der Europäischen Union hätten länger gedauert als in anderen Ländern. „Wir werden mit diesem Mangel in den nächsten Wochen umgehen müssen“, sagte Söder.

Im ersten Quartal sei laut Söder keine grundlegende Verbesserung der Lage zu erwarten. Ein starker Impfschutz der Bevölkerung sei die einzig wirksame Langzeitstrategie. Deshalb müsse auch geprüft werden, ob Zulassungsverfahren für Impfstoffe beschleunigt werden könnten.

Aufgrund der neuen Vorgabe der Ständigen Impfkommission, wonach der Impfstoff des Herstellers Astra Zeneca nur an Menschen im Alter bis 64 Jahre verimpft werden darf, mahnte Söder auch eine neue Priorisierung bei der Terminvergabe für Impfungen an. „Die Priorisierung und auch die Kapazitäten müssen angepasst werden“, sagte Söder.

Wichtig sei auch ein besseres Erwartungsmanagement der Politik. „Zu Beginn der Impfungen war der Eindruck da, jetzt geht es los“, sagte Söder. „Jetzt ist, glaube, ich die Dämpfung und die Enttäuschung da“.

CDU-Europapolitiker Krichbaum will EU mehr Einfluss auf Gesundheitspolitik geben

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), will der Europäischen Union mehr Einfluss auf die Gesundheitspolitik geben – ungeachtet aktueller Kritik an der Impfstoffbeschaffung durch die EU. „Wir müssen auch in Gesundheitsfragen – nicht nur bei der Corona-Pandemie – europäisch denken“, sagte Krichbaum der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Bei der Impfstoffbeschaffung sei die Kommission auf Wunsch der Mitgliedstaaten tätig geworden, sagte Krichbaum. Im Rückblick würde vielleicht einiges anders gemacht werden, räumte er ein. Allerdings habe die EU in Fragen des Gesundheitsschutzes bislang nur sehr geringe Kompetenzen. Deshalb unterstütze er „ausdrücklich Überlegungen, die Europäische Gesundheitsbehörde ECDC zu einer veritablen Behörde auszubauen“ – wie etwa die Grenzschutzbehörde Frontex, sagte der CDU-Politiker.

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01. Februar 2021

Portugal meldet fast die Hälfte aller COVID-19-Todesfälle im Januar

Portugal meldete im Januar fast die Hälfte aller COVID-19-Todesfälle. Diese Todesrate verdeutlicht die gravierende Verschlechterung der Pandemie in einem Land, dessen Notlage mehrere europäische Nationen dazu veranlasst hat, Hilfe anzubieten.

Krankenhäuser scheinen am Rande des Zusammenbruchs zu stehen – Krankenwagen müssen teilweise stundenlang warten, weil es an Betten mangelt.

Österreich hat sich bereit erklärt, Intensivpatienten aufzunehmen und wartet darauf, dass die portugiesischen Behörden vorschlagen, wie viele Patienten sie verlegen wollen, teilte die österreichische Botschaft in Lissabon mit.

Auch Deutschland wird medizinisches Personal und Ausrüstung schicken.

Das schwer von der Pandemie getroffene Nachbarland Spanien hat ebenfalls Hilfe angeboten.

Im Januar starben 5.576 Menschen an COVID-19, was 44,7 Prozent aller 12.482 Todesfälle seit dem Beginn der Pandemie in Portugal entspricht, teilte die Gesundheitsbehörde DGS mit.

Die portugiesische Regierung hat den enormen Anstieg der Infektions- und Todesraten auf die ansteckendere Variante der Krankheit zurückgeführt, die zuerst in Großbritannien entdeckt wurde. Dabei räumten die Behörden zudem ein, dass eine Lockerung der Corona-Auflagen über die Weihnachtsfeiertage eine Rolle spielte.

Seit März 2020 wurden über 711.000 Infektionen gemeldet, davon 43 Prozent im Januar. Nach Angaben der DGS stieg die Zahl der Todesfälle um 275, während sich 5.805 weitere Menschen binnen der letzten 24 Stunden mit dem neuartigen Coronavirus infizierten.

Ende 2020 fast zwei Millionen Arbeitslose mehr in EU als im Vorjahr

In der EU sind im Dezember fast zwei Millionen Menschen mehr arbeitslos gewesen als vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Die Arbeitslosenquote stieg nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat vom Montag von 6,5 Prozent im Dezember 2019 auf 7,5 Prozent am Ende des Corona-Jahres 2020. Mit 438.000 mehr jungen Menschen auf Arbeitssuche macht die Jugendarbeitslosigkeit fast ein Viertel dieses Anstiegs aus.

Junge Menschen trifft die schlechte Lage am Arbeitsmarkt wegen der Corona-Krise offenbar am stärksten. Während etwa die EU-weite Arbeitslosenquote im Dezember im Vergleich zum Vormonat November unverändert blieb, stieg der Anteil bei den jungen Menschen unter 25 Jahren von 17,5 auf 17,8 Prozent. Ende 2020 waren demnach insgesamt 3,1 Millionen Menschen unter 25 Jahren arbeitslos.

Am schwersten von Arbeitslosigkeit betroffen sind die Länder Griechenland (16,7 Prozent nach Zahlen von Oktober), Spanien (16,2 Prozent), Litauen (10,1 Prozent) und Italien (9,0 Prozent). Die niedrigste Arbeitslosigkeit verzeichnete zuletzt Tschechien mit 3,1 Prozent. In Deutschland lag sie laut Eurostat bei 4,6 Prozent.

Ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Dezember 2019 wurde in allen EU-Ländern mit Ausnahme von Italien und Portugal verzeichnet. Die EU-Statistiker weisen aber darauf hin, dass hier die Pandemie die klassischen Arbeitslosenzahlen verfälschen könnte. 

Zum einen hätten der COVID-19-Ausbruch und die Maßnahmen zu seiner Bekämpfung „zu einem starken Anstieg der Zahl der Anträge auf Arbeitslosenunterstützung“ geführt. Zugleich habe allerdings ein erheblicher Teil der Gemeldeten nicht mehr aktiv nach einem Arbeitsplatz gesucht, etwa „weil sie ihre Kinder betreuen mussten“. In diesem Fällen werden sie nicht als „arbeitslos“ eingestuft. Eurostat verweist auf zusätzliche Indikatoren wie die Zahl unterbeschäftigter Teilzeitkräfte oder Arbeitssuchender.

Biontech verspricht 75 Millionen mehr Impfdosen für EU im zweiten Quartal

Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern hat das deutsche Pharmaunternehmen Biontech die Lieferung von bis zu 75 Millionen mehr Impfdosen seines Corona-Vakzins für die Europäische Union im zweiten Quartal versprochen. Der Impfstoffentwickler verpflichte sich zur Auslieferung der versprochenen Impfstoffmenge im ersten Quartal und „bis zu 75 Millionen Dosen zusätzlich im zweiten Quartal an die EU“, schrieb Sierk Poetting, CFO und COO von Biontech, in einer Erklärung des Unternehmens am Montag.

Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten bereits Mitte Januar erklärt, seine Corona-Impfstoffproduktion ausweiten zu können. In der am Montag veröffentlichten Erklärung betonte Biontech erneut sein Ziel, bis Ende 2021 zwei Milliarden Dosen seines Impfstoffs herstellen zu können – und damit sein ursprüngliches Produktionsziel von 1,3 Milliarden Dosen deutlich auszuweiten.

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Produktionskapazitäten liefen nach Plan, erklärte Poetting. Im Februar soll mit der Öffnung einer neuen Biontech-Niederlassung in Marburg die Herstellung des Impfstoffes erhöht werden. Dort soll es möglich sein, bis zu 750 Millionen Impfstoffdosen im Jahr zu produzieren.

Spahn dämpft Erwartungen an Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern

Vor dem Corona-Impfgipfel an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erwartungen an die Bund-Länder-Konferenz gedämpft. Im Internetprogramm der „Bild“-Zeitung machte Spahn am Sonntagabend deutlich, dass er nicht mit konkreten Beschlüssen rechnet. „Wir können durch einen Gipfel allein nicht mehr Impfstoffe produzieren“, sagte er. Durch ständige Forderungen nach mehr Impfdosen „wird die Produktion nicht schneller“.

Mehrere Regierungschefs der Bundesländer hatten am Wochenende einen klaren Fahrplan für die Impfungen gefordert. Ähnlich äußerte sich nun auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Er verwies auf das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgegebene Ziel, allen Bürgern bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen. Beim Impfgipfel müsse „auf den Tisch, wie der verbindliche Weg dahin aussieht“, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal „t-online“.

FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich irritiert über die Ankündigung, dass der Impfgipfel nichts Konkretes beschließen werde. „Wir müssen Umfang und Tempo beim Impfen dringend erhöhen“, forderte er in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Bevölkerung erwartet ein Ende des gesellschaftlichen Stillstands.“

Lindner wandte sich jedoch gegen eine staatlich gelenkte Impfstoffproduktion: „Ich wünsche mir innovative Ideen vom Impfgipfel. Staatliche Zwangslizenzen gehören nicht dazu.“ Sie würden dem Innovationsstandort Deutschland schaden. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Grünen-Chef Robert Habeck hatten am Wochenende für eine staatlich gelenkte „Not-Impfstoffwirtschaft“ plädiert.

Auch die Pharma-Branche warnte vor zu hohen Erwartungen an den Gipfel. „Eine Impfstoff-Fabrik ist kein Bücherregal aus dem Möbelhaus, das man schnell aufbauen kann“, sagte der Präsident des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller, Han Steutel, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wäre es so, hätten wir es doch längst gemacht.“

Der per Videoschalte stattfindende Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs am Montag (14.00 Uhr) ist eine Reaktion auf die Probleme beim Impfstart in Deutschland und die Diskussion um die Menge der zur Verfügung stehenden Impfdosen. An den Beratungen nehmen auch Vertreter der Impfstoff-Hersteller und der EU-Kommission teil.

Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntagabend im ZDF mitteilte, will der britisch-schwedische Hersteller Astrazeneca nun doch mehr Impfdosen an die EU liefern als zuletzt angekündigt. Das Unternehmen werde seine Vakzin-Lieferungen an die EU um eine Woche vorziehen und habe versprochen, die Anzahl der Impfdosen für die Europäische Union um etwa neun Millionen Stück zu erhöhen.

Astrazeneca hatte nach EU-Angaben zwischenzeitlich geplant, der EU statt der ursprünglich vorgesehenen 80 Millionen Impfdosen nur 31 Millionen zu liefern. Laut der neuen Ankündigung würde die Lieferung auf 40 Millionen Dosen steigen, also halb so viel wie ursprünglich geplant.

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